Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 04/2010)
des Herrn Marcus Tanzer, Hauptstraße 13, 94556 Neuschönau,
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen mir und der/dem Kunden/in (nachfolgend „der Kunde“) über meinem Onlineshop zustande kommen.
2. Vertragsschluss
2.1 Die in meinem Onlineshop aufgeführten Produkte stellen kein mich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, mir ein für diesen verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2 Ein solches verbindliches Angebot unterbreitet der Kunde mir durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ auf der Seite „Bestellung bestätigen“ (Schritt 3 des Bestellablaufs). Das verbindliche Angebot des Kunden ist auf den Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und mir über alle zum Zeitpunkt des Anklickens des Buttons „Bestellen“ im Warenkorb enthaltenen Waren gerichtet.
2.3 Ich bin berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses Angebot des Kunden innerhalb von vier Werktagen, beginnend mit der Absendung der Bestellung gemäß Ziffer 2.2 durch den Kunden, anzunehmen. Mit Annahme durch mich kommt der Vertrag zwischen mir und dem Kunden zustande.
2.4 Die Annahme erfolgt durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklich als solche bezeichneten Auftragsbestätigung an den Kunden.
3. Versandkosten, Lieferung
Bei einer Versendung der Ware fallen zusätzlich Versandkosten an, die vom Kunden zu tragen sind und in Form einer Versandkostenpauschale in Rechnung gestellt werden. Bei Nachnahmesendungen wird ein Entgelt von 2,- Euro je Paket vom Paketdienstleister für die Geltübermittlung erhoben. Die Lieferung erfolgt nur in die unter dem Menüpunkt „Liefer- und Versandkosten“ genannten Länder. Bei Lieferungen ins außereuropäische Ausland können gegf. noch zusätzlich Zölle und Gebühren entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
4. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
4.1 Bei einem zwischen dem Kunden und mir über meinen Onlineshop abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 b Absatz 1 BGB. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht Ihnen nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312 d, 355 BGB zu.
Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
4.2 Mit Anklicken des Buttons „Bestellen“ auf der Seite „Bestellung aufgeben"
(Schritt 3 des Bestellablaufs) erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass er im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nach §§ 355, 312d BGB die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und
- der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
- bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung vom Kunden erbracht wurde.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Kosten der Hinsendung werden Ihnen von mir erstattet, bzw. -wenn Sie die Hinsendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes noch nicht bezahlt hatten- nicht mehr verlangt, sofern Sie von Ihrem Widerrufsrecht hinsichtlich aller in einem einheitlichen Bestellvorgang bestellten Waren Gebrauch machen. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf meine Gefahr. Nähere Informationen zu seinem Widerrufsrecht erhält der Kunde durch einen Klick auf den Button „Widerrufsbelehrung“. Die Widerrufsbelehrung in Textform wird dem Kunden zusammen mit den weiteren gesetzlichen Pflichtinformationen mit der unverbindlichen Bestelleingangsbestätigungs-E-mail zur Verfügung gestellt.
5. Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt
5.1 Ich bin berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn und soweit ich bei Vertragsschluss mit dem Kunden meinerseits bereits einen Einkaufsvertrag über die Ware abgeschlossen hatte und mit der Ware dennoch unvorhersehbar und ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde.
5.2 Ich werde den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn ich vom Vertrag zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Ich werde dem Kunden im Falle eines solchen Rücktritts eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechtes. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
6.2 Wenn und soweit ein Kunde, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland hat, den Vertrag für einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und der Kunde die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat, bleiben die zwingenden Regelungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von Ziffer 6.1 dieser AGB unberührt.
6.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Neuschönau vereinbart.
Ende der AGB
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